Institutionalisierte Bedeutungslosigkeit?
Über die grundlegenden Unterschiede von Regierungs- und Oppositionsfraktionen wurde jetzt im Seminar "Fraktionsmanagement in NRW" diskutiert. Über das Verhältnis von Parlamentsfraktionen zur Exekutive; die Herausforderung, Medien für landespolitische Themen zu begeistern und über die Frage, inwiefern eine Landesopposition überhaupt politische Prozesse mitsteuern und kommunizieren kann.
(v.l.: Ralf Jäger, MdL mit Studierenden des Landtags; Ralf Jäger, Markus Hoffmann und Alexander Stock; Markus Hoffmann und Alexander Stock mit Ralf Jäger)
Ralf Jäger, Mitglied des nordrhein-westfälischen Landtags konnte als Praktiker diese Themen sehr gut abschätzen und einordnen. Immerhin hat der Sozialdemokrat aus Duisburg Erfahrungen auf beiden Seiten des Parlamentarismus sammeln können - aktuell in der Opposition und bis 2005 als Mitglied der Regierungsfraktion.
Dass die Mittel und Wege zur Steuerung einer Fraktion für die Spitze begrenzt sind, war dabei eine der Schlussfolgerungen: Es gibt im Zweifel Einzelgespräche und die Hoffnung auf die Einsicht, dass Politik auch auf Verlässlichkeit beruht und somit auf stehenden Mehrheiten. Aber letztendlich entscheidet jeder Abgeordnete selbst. "Androhung von körperlicher Gewalt scheidet dabei ebenfalls aus" lächelt Ralf Jäger augenzwinkernd.
